Regelsatz

  • Regelsatz (kurz RS ) - Der Regelsatz deckt den laufenden und einmaligen Bedarf für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Strom (ohne Heizung) und für die Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfang auch für Beziehungen zur Umwelt und die Teilnahme am kulturellen Leben.
    Regelsatz - Der Regelsatz deckt den laufenden und einmaligen Bedarf für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Strom (ohne Heizung) und für die Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfang auch für Beziehungen zur Umwelt und die Teilnahme am kulturellen Leben.

    Arbeitslosengeld II Regelbedarf ab 2013

    Was bekommt man bei Hartz IV (Arbeitslosengeld II)
    Die
    Geldleistungen des SGB II zur Sicherung des Lebensunterhalts. Folgende
    Hartz IV Regelleistungen erhalten sie, wenn Sie "regulär" das
    Arbeitslosengeld II (ALG II) bzw. das Sozialgeld nach SGB II erhalten.
    Fragen und Antworten zu Hartz IV erhalten Sie auch unter Fragen & Antworten zu Hartz IV. Was bekommt man nun bei Hartz IV?

    I. Arbeitslosengeld II (§ 29 Abs. 2 – 3 SGB II, Hartz 4)
    ALG II Eckregelsatz = 100% = 382 EUR
    Partner = 90% = 345 EUR
    15- bis 17-jährige Angehörige Kinder der Bedarfsgemeinschaft § 20 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB II = 289 Euro
    18- bis 24-jährige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft (= volljährige Kinder) § 20 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB II = 80% = 306 EUR
    Kinder ab 6 bis einschl. 13 Jahre = 70% = 255 Euro
    Kinder bis einschl. 5 Jahre = 60% = 224 Euro

    II. Sozialgeld (§ 28 Abs, 1 SGB II)

    382 Euro für Alleinstehende / Alleinerziehende (§ 20 Abs. 2 SGB II)
    345 Euro für volljährige Partner innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft (§ 20 Abs. 3 SGB II)
    306 EUR Euro für unter 25-Jährige im Haushalt der Eltern (U25 Regelung, § 20 Abs. 2 S. 2 SGB II / § 20 Abs. 2a SGB II)
    289 EUR Euro für Kinder von 15 – 17 Jahren
    255 Euro für Kinder von 0 – 14 Jahren

    III. Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II); Single: ca. 250 bis 500,- €
    Abhängig
    v.a. von Neben- u. Heizkosten; für jeden weiteren
    Bedarfsgemeinschaft-Menschen ca. ein Drittel mehr; bei einem genehmigten
    Umzug auch die Auszugs- und Einzugsrenovierung sowie – falls
    mietvertraglich vereinbart – die turnusmäßigen Regelrenovierungen; wird
    das Warmwasser nicht zentral erzeugt, sondern unabhängig von der
    Heizung, wird ein Mehrbedarf nach § 21 Abs. 7 gewährt: Bedarfsstufe 1:
    8,79 €, Stufe 2: 7,93; Stufe 3: 7,04 €, Stufe 4: 4,05 €, Stufe 5: 3,06
    €. Stufe 6: 1,79 €.

    Auszubildenden kann in besonderen Fällen ein
    Wohnkostenzuschuss gewährt werden (§ 27 Abs. 3 SGB II). Das gilt auch
    für die Erstausstattung bei Schwangerschaft
    / Geburt und Mehrbedarfe (außer Teilhabe/ Eingliederungsleistungen).
    Für Leistungen zum Lebensunterhalt gibt es eine Härtefallregelung.

    IV. Hartz IV Mehrbedarfe (§ 21/ § 28 SGB II)
    Liegt
    eine besondere Lebenssituation des Betroffenen vor, wie z.B.
    Schwangerschaft, Alleinerziehung, Behinderung oder bei einer chronisch
    Krankheit eine kostenaufwändige Ernährung wird zusätzlich ein sogeannter
    „Mehrbedarf" gewährt. Es ist möglich, mehrere Zuschläge gleichzeitig
    nebeneinander zu beziehen; ihre Höhe darf aber die Höhe des für
    erwerbsfähige Leistungsberechtigte maßgebenden Regelbedarfs nicht
    übersteigen (also je nach Fall 287 Euro, 328 Euro oder 364 Euro). Für
    Schwangere wird ab der 13. Woche ein Mehrbedarf in Höhe von 17 Prozent
    des maßgeblichen Hartz IV Regelbedarfs gezahlt.1. Schwangere ab Beginn der 13. Woche
    (17 % der pers. RL nach § 20 Abs. 2 oder 3 SGB II) 64,94 € / 58,65 €/ 52,02/49,13 €
    2. Alleinerziehende pro Kind 12 % 45,84 €
    3. Alleinerziehende mehrere Kinder: pro Kind 12 % = 44,-- €; max. 60 % = max. 229,20 €
    4. Alleinerziehende mit einem Kind unter 7 oder bei 2–3 Kids unter 16 Jahren: (36 %) 137,52 €
    5.
    Schwerbehinderung mit Merkzeichen „G“ / „aG“ (aussergew.) gehbehindert –
    17 % der pers. RL nach § 20 Abs. 2 oder 3 SGB II) 64,94 € / 58,65 € /
    52,02/49,13 €
    6. Behinderte ab 15 J. mit Leistungen z.
    Teilhabe/Eingliederung n. § 33 SGB IX / § 54 SGB XII (35 % der pers. RL
    n. § 20 Abs. 2 oder 3 SGB II) 133,70 € / 120,75 € / 107,10 € / 101,15 €

    7. krankheitsbedingte Zusatzkost (zunehmend restriktiv): je nach Krankheit 37,40 € bis 74,80 €
    8. „Härtefallregelung“ für sonstige regelmäßige unabweisbare Mehrbedarfe (§ 21 Abs. 6 SGB II)

    Achtung:
    Die Summe aller Mehrbedarfe (außer „Härtefallregelung“) darf insgesamt
    100 Prozent der Regelleistung nicht überschreiten!

    VI. abweichende („einmalige“) Leistungen (§ 24 SGB II):
    1. ggf. Darlehen für eigentlich vom Regelbedarf umfassten Bedarf
    2. Wohnungserstausstattung – bedarfsbezogen, nicht zeitlich bezogen, ca. 600,-- € - 1800,-- €
    3. Bekleidung bei Schwangerschaft rund 130,-- € und Erstausstattung bei Geburt, (was beides unterdeckend sein dürfte). 520,-- €

    VII. Bildungsbedarfe bis 25 Jahre und Teilhabepäckchen bis 18 Jahre (§ 28 SGB II)
    VIII. notwendige Versicherungsbeiträge für privat + freiwillig Krankenversicherte (§ 26 Abs. 1 SGB II)
    IX. Einstiegsgeld § 16 b: bis zu 24 Monate nach Ermessen bei Existenzgründung oder Arbeitsaufnahm
    X. Sonderregelung Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus (§ 36a)
    XI.
    Bei Ausbildungsabschluss oder zur Überbrückung beim Übergang in
    Ausbildung, Arbeit oder Rente, können ggf. Leistungen erbracht werden,
    teils als Darlehen.

    Achtung: Hier hat sich die Rechtssprechung verändert! Bitte gehen Sie auf: Hartz IV Mehrbedarf bei chronischen Krankheiten!

    V. abweichende ("einmalige") Leistungen (§ 23 SGB II):
    1. ggf. Darlehen für eigentlich von der Hartz IV Regelleistungen umfassten Bedarf
    2. Wohnungserstausstattung – nicht zeitlich bezogen, sondern bedarfsbezogen
    3. Bekleidung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt –130 Euro
    4. mehrtägige Klassenfahrten - in Bochum unzulässigerweise gedeckelt mit 260,-- Euro

    VI. Umzugskosten und umzugsbedingte Kosten
    Dazu
    gehören auch die Wohnungsbeschaffungskosten (ggf. einschliesslich
    Maklergebühren), notwendige Handwerker (Gas, Strom, Wasser), Gardinen,
    Lampen, ggf. Möbelersatz und eine Kautionsgarantieübernahme; wobei sich
    die ArGe oft dagegen ausspricht.

    Menschen mit Behinderungen
    Menschen
    mit Behinderungen, die Integrationshilfen (Leistungen zur Teilhabe am
    Arbeitsleben nach § 33 SGB IX) erhalten, bekommen einen zusätzlichen
    Mehrbedarf in Höhe von 35 Prozent ihres Regelbedarfs. Das Vorliegen
    einer Schwerbehinderung selbst reicht en Behörden nicht aus. Maßgeblich
    sind dabei die Integrationshilfen. Zu den o.g. Leistungen zählen
    diejenigen, die die Erwerbsfähigkeit behinderter oder von Behinderung
    bedrohter Menschen erhalten, verbessern und (wieder) herstellen.

    Allein Stehende: 127,00 Euro
    Volljährige Partner 115,00 Euro
    Haushaltsangehörige (ab 15) 100,00 Euro

    Auch nichterwerbsfähige Angehörige erhalten zusätzlich zum Sozialgeld einen Mehrbedarf in Höhe von 17 Prozent,
    wenn sie das Merkzeichen „G“ in ihrem Schwerbehindertenausweis haben.
    Voraussetzung ist aber, dass kein weiterer Anspruch auf einen anderen,
    vorrangigen Mehrbedarf für Behinderte nach SGB IX besteht.

    Abweichende Erbringung von Leistungen
    Die
    abweichende Erbringung von Leistungen wird als Gesetz neu in § 24 des
    SGB II geregelt. Neu eingefügt ist die Übernahme von Kosten für die
    Anschaffung und Reparatur von orthopädischen Schuhen sowie von
    therapeutischen Geräten, da sie nach gängiger Rechtsprechung einen
    atypischen Bedarf darstellen.

    Mehrbedarf für Warmwasserbereitung
    Die
    Energiekosten für Warmwasser bei Hartz IV sind nicht mehr Bestandteil
    des ALG II Regelbedarfs und müssen demnach auch nicht mehr aus dem
    Regelsatz beglichen werden. Wird das Warmwasser dezentral in der Wohnung
    erzeugt (z.B. Durchlauferhitzer), dann besteht ein Anspruch auf einen
    neu eingeführten Mehrbedarf für Warmwasser nach Paragraf 21 Abs. 7 des
    SGB II).

    Wie stellt sich der Hartz IV Regelsatz zusammen (ALG II Regelsatzberechnung)?
    Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren ….132,71 €
    Bekleidung und Schuhe……………………… 34,13 €
    Wohnung, Strom……………………………….. 26,87 €
    Einrichtungsgegenstände, Möbel, …………..27,77 €
    Haushaltsgeräte sowie derenInstandhaltung
    Gesundheitspflege………………………………13,21 €
    Verkehr ÖPNV…………………………………....19,20 €
    Nachrichtenübermittlung, Telefon, Post…….20,38 €
    Freizeit, Unterhaltung, Kultur………………….38,71 €
    Beherbergungs- und ……………………………10,33 €
    Gaststättenleistungen
    Andere Waren und Dienstleistungen…………21,69 €
    (Zahlen durch fortalufende Änderungen ungenau!)




    Quelle: gegen-hartz.de

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