EGV

  • EGV = Eingliederungsvereinbarung. Eine Eingliederungsvereinbarung ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Agentur für Arbeit oder einem zugelassenen kommunalen Leistungsträger und einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person, in dem die für die Eingliederung dieser Person in Arbeit erforderlichen Leistungen der Behörde und die Eigenbemühungen der leistungsberechtigten Person vereinbart werden.
    Eingliederungsvereinbarungen werden in Deutschland vor allem nach § 15 SGB II im Bereich der Eingliederung der Bezieher von Arbeitslosengeld II in den Arbeitsmarkt eingesetzt. Sie werden dort zwischen der Agentur für Arbeit oder einem zugelassenen kommunalen Träger (Optionskommune) und der leistungsberechtigten Person als öffentlich-rechtlicher Vertrag geschlossen. In diesem Bereich ist der Abschluss der Eingliederungsvereinbarung in der Regel vorgeschrieben. Im Unterschied zur früheren Rechtslage bleibt seit dem 1. April 2011 die Weigerung einer leistungsberechtigten Person, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, jedoch sanktionslos. Allerdings kann die Behörde anstelle der Eingliederungsvereinbarung die Eingliederung auch einseitig durch Erlass eines Verwaltungsakts regeln.

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