Fragen zur Frist Rückforderungen + Widerspruch (verwirrende Angaben vom JC)

      Fragen zur Frist Rückforderungen + Widerspruch (verwirrende Angaben vom JC)

      Hallo,

      die folgenden Punkte beziehen sich im Kontext zu diesem Posting:

      Akteneinsicht gefordert, Reaktion der besonderen Art nach mehreren Monaten. So tragbar??

      Natürlich möchte ich nicht für jeden Punkt zur Angelegenheit einen neuen Thread eröffnen, aber in diesem Fall ist das ja noch mal eine "eigneständige" Sache aus dem "Gesamtpaket" herausgezogen. Die Suche hat mich nicht wirklich weiter gebracht, da es sehr viele, auf mich verwirrend wirkende Aussagen zu geben scheint.

      Also, das Jobcenter bastelt seit gut 3 Jahren an Rückforderungen und unterstellt Einnahmen aus ebay-Verkäufen (natürlich nur Einnahmen - NICHT "Gewinne"). Wir sind bei diesem Jobcenter seit 2 Jahren NICHT mehr, aber immer noch im ALG2 Bezug. Alle erdenklichen Schritte wurden bereits eingeleitet. Die aktuelle Sache sieht nun so aus:

      Trotz fehlender Akteneinsicht vor Ort kamen jetzt irgendwelche Bescheide mit Rückforderungen. Darin wird SEIT 2009 gefordert. Da haben wir uns erstmals zum ALG2-Bezug "angemeldet" bei dem Jobcenter. Jedoch waren wir von ca. 2011 - 2013 gar nicht im Leistungsbezug dieses JC sondern wegen Umzug bei einem ganz anderen. Dann zogen wir wieder in den vorherigen Kreis und landeten wieder in der "Obhut" des benannten, rückfordernden JC.

      Erstmals kam der "Verdacht" auf Überzahlung bei diesem JC vor ca. 2,5 - 3 Jahren auf. Man stellte sogar die Zahlungen ein, wogegen wir und erfolgreich beim Sozialgericht wehren konnten. Das JC musste umgehend weiter bezahlen, das Gericht fand "keine Hinweise auf Einnahmen oder Gewinne, die einen Leistungsbezug unwirksam machen würden".

      Damals wurde noch NICHT konkret etwas über den Zeitraum der angeblichen Einnahmen erwähnt. Dann... nach und nach und nach mit viel Zeit dazwischen, ausbleibenden Reaktionen auf Akteneinsicht und vielem mehr kam man so gegen Ende 2016 auf "die Idee", dass man Rückzahlungen bis 2009 haben wolle. Und vor wenigen Tagen (nach erneute 2 Monaten Pause ohne Reaktion auf erneuten Antrag zur Akteneinsicht vor Ort) trudelten dann die Rückforderungen ein.

      Meine Frage:

      Welche Fristen gelten denn nun genau? 2014 Kenntnis. Angeblich. Aber noch keine Erwähnung bis 2009. Die erfolgte erst 2016. Dann waren wir zwischenzeitlich gar nicht bei diesem JC, wie erwähnt.

      UND die zweite Frage:

      In den Forderungen steht, wir mögen doch bis 04.08.2017 zahlen. GLEICHZEITIG hätten wir eine Frist zum Widerspruch von 4 Wochen. Die Schreiben sind aber mit Datum vom 19.07.2017. Wie kann man jetzt bitte einen Widerspruch binnen 4 Wochen (also bis theoretisch 19.08.2017) rechtlich vorgeben, aber gleichzeitig die Zahlung bis 04.08.2017 verlangen? Ist das nicht an und für und in sich ein Widerspruch?

      Vielen Dank.

    Es gibt hier keine Rechtsberatung sondern wir tauschen nur Erfahrungen aus.

     

    Creative Commons Lizenzvertrag
    Texte auf dieser Webseite sind für nichtkommerzielle Zwecke nutzbar, wenn die Quelle genannt wird.
    Sie stehen unter
    Creative Commons Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung 4.0 Deutschland Lizenz.