Masnahme und Umschulung jedoch keine neue Sehhilfe auch keine Schriftliche Ablehnung

      Masnahme und Umschulung jedoch keine neue Sehhilfe auch keine Schriftliche Ablehnung

      Guten tag,

      es ist so ich hätte heute am 26.06.2017 eine Maßnahme antreten sollen, hatte bereits zuvor einen Antrag auf eine neue Sehhilfe gestellt( Fernsicht), da meine alte Brille bereits 3 Jahre alt ist und auch mittlerweile defekt.
      Ich laufe derzeit kaum aus dem Haus, da ich nur noch eine Sonnenbrille habe wobei auch hier die Sehstärke bereits 3 Jahre alt ist.

      Mein Antrag wurde bis dato nicht schriftlich abgelehnt, leider nur mündlich mit der Aussage, ich zitiere " Unser Budget lässt solchen Handlungsspielraum nicht zu "
      darauf antwortete ich, " wie soll ich dann meine Maßnahme machen und meine Umschulung, ich benötige die Brille, es kann doch nicht erwartet werden, das mich meine Frau morgens hin fährt und abholt, und mir alles vorliest was geschrieben steht.
      Daraufhin die Bearbeiterin bzw. dessen Vorgesetzte von der AV ich zitiere " da es sich nicht um eine Arbeitsaufnahme im ersten Arbeitsmarkt handelt wird das nicht von uns bezahlt, auch nicht in der Umschulung"
      Darauf antwortete ich, in der Umschulung habe ich nach 8 Wochen mein erstes Praktikum, das 4 Monate andauern soll, ich mir so lange immer jemanden zur Seite ziehen soll, der mir beim lesen und schauen behilflich ist, es gibt darüber doch ein Urteil von 2016 .

      Hier antwortete man mir wie folgt, diese Urteile sind Einzelfallentscheidungen und treffen bei Ihnen nicht zu, unser Vermittlungsbudget gibt das nicht her dann müssen sie es bei der Leistungsabteilung auf Darlehnsbasis versuchen.



      Nun meine Frage ist das alles so richtig, es wird mir eine Umschulung genehmigt, ich werde vor dieser Umschulung in eine Maßnahme gedrängt, doch um dieses alles wirklich auch abschließen zu können wird mir eine Brille verweigert.

      Ich bin kein Mensch der wirklich jeden Cent aus dem Jobcenter saugt, im Gegenteil, meine Waschmaschine war kaputt, neue selbst gekauft .....
      Ich beantrage diese Brille weil ich sie nun mal nicht von meinem eigenen Geld bezahlen kann, zumal ich bei Arbeitsaufnahme eine 2. brauche, zur Absicherung sollte die erste einen defekt erleiden.

      Ich mache demnächst eine Umschulung zur Fachkraft für Schutz und Sicherheit auch hier habe ich mich um alles selbst bemüht und gekümmert, seitens des JC war nur eine psychologische Begutachtung/Test der über 6 Stunden ging.
      Muss ich vor meiner Umschulung wirklich noch an einer Maßnahme teilnehmen, das ganze nennt sich Maßnahme " Grundkompetenzen " (GK)
      Das ganze besteht aus folgenden Modulen
      Modul Lernen
      Modul Einstufungstest (Mathe,Deutsch, Informations-/Kommunikationstechnologie) Modul Schlüsselkompetenzen, Modul Sozialpädagogische Begleitung, Modul Grundlagen Mathematik, Modul Grundlagen Deutsch,
      Ich habe bereits im Sicherheitsbereich gearbeitet habe die Unterrichtung nach 34a damals selbst finanziert, habe einen Hauptschulabschluss verstehe diese Maßnahme nicht.

      Ich möchte mich ja nicht beschweren bin ja froh über die Finanzielle Hilfe damit ich mit meiner Familie nicht auf der Strasse sitze , doch kann es nicht sein das ich wirklich alles selbst bezahlen muss , von den Regelleistungen.
      Eventuell kann mir ja hier weitergeholfen werden mit dem ein oder anderen Rat.

      besten Dank
      Hallo,

      dein Anspruch auf eine Sehhilfe ergibt sich aus welchen gesundheitlichen gründen?
      Ich bleibe so wie ich bin! Schon alleine, weil es andere stört!

      Freiheit das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen und gehört zum Anspruch der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland abgeleitete Grundrecht.
      Hallo

      Verstehe die Frage nicht wirklich, ich benötige die Brille damit ich etwas sehe , habe ich die Brille nicht auf kann ich auf die Ferne nicht lesen und erkenne nur Umrisse.


      Ja aber die Frage war ob es zu den von dir geschilderten Symptomen auch ein Gutachten gibt. Z.B ein augenärztliches Gutachten.

      Wenn du dir wirklich so sicher bist, dass dir die Teilnahm an jeglichen Maßnahmen enorm erschwert werden, dann könnte man ja versuchen, dem Vermittler vorzuschlagen, dass der medizinische Dienst dich untersucht. So eine Begutachtung habe ich ggfs auch demnächst vor mir und ich weiß noch nicht ob ich das gut finden soll.

      Wenn der med. Dienst eine solch starke Beeinträchtigung feststellt und du keine eigenen Mittel hast, um eine Brille selbst zu zahlen, könnte man ja auch einen Antrag auf Kostenübernahme oder zumindest(sollte das für dich vertretbar sein), ein Dahrlehensvertrag mit dem Jobcenter machen.

      Liebe Grüße
      Tobias
      Wege entstehen dadurch, dass man sie geht.

      Franz Kafka
      Guten Tag Ananda,

      ein gutachten gibt es keins.
      Selbstverständlich könnte ich zum Augenarzt , um mir eine Bestätigung geben zu lassen.
      Den Medizinischen Dienst hatte ich auch vorgeschlagen, doch auch hier wurde mir nur gesagt da ich ja nicht in den ersten Arbeitsmarkt vermittel werde sondern nur eine "Masnahmenteilnahme " habe und auch meine Umschulung nicht der erste Arbeitsmarkt ist, wird dies nicht bezahlt.
      Hallo Hilfsbereiter,

      vorab: ich wähle jetzt einfach mal das "du" Das ist netter finde ich.

      Den Medizinischen Dienst hatte ich auch vorgeschlagen, doch auch hier wurde mir nur gesagt da ich ja nicht in den ersten Arbeitsmarkt vermittel werde sondern nur eine "Masnahmenteilnahme " habe und auch meine Umschulung nicht der erste Arbeitsmarkt ist, wird dies nicht bezahlt.


      Von wem kam diese Aussage? vom medizinischen Dienst? oder vom Jobvermittler?


      Der medizinische Dienst soll dir ja nur noch mal deine Seheinschränkung bestätigen und die daraus resultierenden Schwierigkeiten.

      Hast du mit deinem SB auch die Möglichkeit eines Darlehens besprochen?

      Liebe Grüße
      Tobias
      Wege entstehen dadurch, dass man sie geht.

      Franz Kafka
      Hallo Ananda,

      es ist So das ich auch einen Antrag auf Darlehn gestellt habe, jedoch wurde darauf ein Schreiben des JC an mich gesendet nun wollen Sie eine Ablehnung von der KK.
      Mit der KK habe ich auch Telefoniert muss mir nun eine Verordnung geben lassen vom Augenarzt davon die Kopie an die KK damit diese ablehnen können.

      Die nette Dame (Sachbearbeiterin) hatte mir erklärt ich brauche eine Ablehnung , dann kann ich einen Antrag stellen, gleichwohl wird ein Darlehn abgelehnt da ich keinerlei Ablehnung erbracht habe.
      Medizinischer dienst sei hier nicht Notwendig so die Aussage der Sachbearbeiterin.

      Ich gehe nun zum Augenarzt lass das ganze Untersuchen , damit dann zur KK und dann mit der Ablehnung zum JC mal gespannt sollte sich was verändert werde ich natürlich berichten

      Danke für die Hilfe
      Hallo Hilfsbereiter,

      ich habe es auch schon erlebt, dass das JC etwas an die Krankenkasse abgeschoben hat. Offenbar gibt es da zum Teil großen Kostendruck.

      Dein Vorgehen scheint mir logisch. Mal sehen was dabei herauskommt.

      Liebe Grüße
      Tobias
      Wege entstehen dadurch, dass man sie geht.

      Franz Kafka
      Hallo,

      Ananda schrieb:

      Hallo
      Verstehe die Frage nicht wirklich, ich benötige die Brille damit ich etwas sehe , habe ich die Brille nicht auf kann ich auf die Ferne nicht lesen und erkenne nur Umrisse.

      Ja aber die Frage war ob es zu den von dir geschilderten Symptomen auch ein Gutachten gibt. Z.B ein augenärztliches Gutachten.

      Genau darauf war die rage gezielt.
      Das Jobcenter muss die Kosten für die Beschaffung einer begehrten Brille oder Gleitsichtbrille als unabweisbaren, nicht nur einmaligen laufenden Mehrbedarf nach dem SGB II berücksichtigen. ABER beispielsweise nur bei Kranken Menschen wie Beispielsweise, Diabetiker usw.

      Du solltest unstreitig nachweisen, dass du die begehrte Sehhilfe nicht nur bei jedweder beruflichen Tätigkeit oder Bildungsmaßnahme, sondern auch im privaten Lebensbereich benötigst. Augenarzt Attest. Dann stellst du einen Antrag bei der Krankenkasse und wartest den Bescheid ab. ACHTUNG, Die Krankenkasse muss innerhalb der Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3a SGB V entscheiden. Das heisst
      (3a) Die Krankenkasse hat über einen Antrag auf Leistungen zügig, spätestens bis zum Ablauf von drei Wochen nach Antragseingang (...)
      Erfolgt keine Mitteilung eines hinreichenden Grundes, gilt die Leistung nach Ablauf der Frist als genehmigt. Beschaffen sich Leistungsberechtigte nach Ablauf der Frist eine erforderliche Leistung selbst, ist die Krankenkasse zur Erstattung der hierdurch entstandenen Kosten verpflichtet. (...)

      Bis hierher soweit verstanden?

      Du könntest der Krankenkasse obendrein noch schön ein drauf hauen, denn die Kasse ist nach §§ 39 Abs. 1 iVm 37 Abs. 2 Satz 3, 2 Halbsatz SGB X verpflichtet die Zustellung eines Ablehnungsbescheid nachzuweisen, das geht per 0,70 Euro Post aber nicht. ;) - Wenn du sagst, du hast den Bescheid nicht erhalten.
      3Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen.


      Abschliessend:
      Sozialgericht Detmold, Urteil vom 11.01.2011, S 21 AS 926/10
      Nach § 16 Absatz 1 SGB II i.V.m §§ 97 ff SGB III Sozialgesetzbuch Drittes Buch erbringt die Bundesagentur für Arbeit Leistungen zur Eingliederung in das Arbeitsleben. Eine normale Brille ist, anders als eine Arbeitsschutzbrille, keine Hilfe zur Teilhabe am Arbeitsleben, sondern ein medizinisches Hilfsmittel, das in die Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Krankenversicherung fällt. Da der Kläger die Brille nicht nur für den Beruf, sondern auch im täglichen Leben zur Befriedigung elementarer Grundbedürfnisse benötigt, liegt das Schwergewicht nicht im beruflichen Bereich (LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16.12.2008, L 5 B 422/08 AS).

      Brille ab vier oder sechs Dioptrien wird auf Rezept von der Kasse erstattet. Lies mal o das für dich in Frage kommt. Wenn nicht, obigen Antragsvorschlag vornehmen.
      Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung beschlossen | Bundesgesundheitsministerium
      Bundesregierung | Artikel | Mehr Qualität und Auswahl bei Hilfsmitteln

      Ich bleibe so wie ich bin! Schon alleine, weil es andere stört!

      Freiheit das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen und gehört zum Anspruch der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland abgeleitete Grundrecht.
      Mit gestriger Vorsprache habe ich mal so am Rande erfahren das meine Umschulung auf bis auf weiteres Gestrichen ist, bis eine endgültige Klärung erfolgt hinsichtlich meines Antrages der Sehhilfe.
      Das ganze könnte ich abwenden würde ich meine Brille selbst bezahlen .
      jedoch einen Bescheid gibt es natürlich wieder einmal nicht.

      Muss man den wirklich für alles einen Anwalt beauftragen, das kann doch nicht sein.
      Letztenendes muss ich nun meine Brille selbst bezahlen damit ich meine Umschulung machen kann das grenzt ja schon an einer Nötigung.
      Hallo,

      Also das mit dem Anwalt würde ich mir überlegen. Ich weiß nämlich nicht, wie es mit den Kosten des Anwalts aussieht. kann ja sein, dass du die nicht zurück bekommst.

      Ich verstehe auch nicht, warum du nicht auf den Vorschlag mit dem Darlehen eingegangen bist. Das habe ich hier geschrieben und dein SB hat das auch gesagt. Dieses Darlehen hätte zwar auch beantragt werden müssen, aber solche Anträge werden aus meiner Sicht schneller bearbeitet als ein Widerspruch(und darauf läuft es ja hinaus) den du gemeinsam mit einem Anwalt aufsetzt.



      Liebe Grüße
      Tobias
      Wege entstehen dadurch, dass man sie geht.

      Franz Kafka
      Grundsätzlich werden keine Gerichtskosten vom Kläger verlangt, wenn er Versicherter, Leistungsempfänger und/oder Behinderter ist (§ 183 SGG). Ergo: Wenn weder Kläger noch Beklagter Versicherter, Leistungsempfänger oder Behinderter ist, können Gerichtskosten anfallen(§ 197a SGG).
      Lediglich die Rechtsanwälte müssen Bezahlt werden und dafür gibt es einerseits die Beratungshilfe (wenn vorher Infos von einem Anwalt haben möchtest), andererseits PKH (Prozesskostenhilfe) für den Anwalt, damit der Bezahlt wird, da man als ALG-II nicht dazu in der Lage ist.

      Die Antragsfrist dauert 6 Monate (Abs. 1 Satz 1), Widersprüche 3 Monate (Abs. 2):

      § 88 SGG
      (1) 1Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, so ist die Klage nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts zulässig. 2Liegt ein zureichender Grund dafür vor, daß der beantragte Verwaltungsakt noch nicht erlassen ist, so setzt das Gericht das Verfahren bis zum Ablauf einer von ihm bestimmten Frist aus, die verlängert werden kann. 3Wird innerhalb dieser Frist dem Antrag stattgegeben, so ist die Hauptsache für erledigt zu erklären.

      (2) Das gleiche gilt, wenn über einen Widerspruch nicht entschieden worden ist, mit der Maßgabe, daß als angemessene Frist eine solche von drei Monaten gilt.

      Sprich, wenn der Antrag am 17.7.17 erfolgt, kannst du erst am 18.10.17 Klagen.
      Wenn die nicht entscheiden, geh zu einem ADVOCARD deiner Wahl und schmeiß ihm die Plören aufm Tisch. Der macht dann die Untätigkeitsklage schon. Oder selbst Klagen. 1 Seite ist das nur.
      Ich bleibe so wie ich bin! Schon alleine, weil es andere stört!

      Freiheit das Recht, anderen zu sagen, was sie nicht hören wollen und gehört zum Anspruch der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland abgeleitete Grundrecht.
      Nein gab es nicht habe bis dato ja auch nur die Mündliche aussagen eine schriftliche Ablehnung gibt es ja komischerweise auch nicht, ehrlich gesagt ist mir das auch langsam egal ich mach die Maßnahme und mach ne berufsbegleitende Ausbildung so habe ich den Laden los .
      Nu weis ich auch warum die alle einen Sicherheitsdienst brauchen ist doch kein wunder

    Es gibt hier keine Rechtsberatung sondern wir tauschen nur Erfahrungen aus.

     

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