Anhörung zu Überzahlungen

      Anhörung zu Überzahlungen

      Hallo,

      folgender Fall:

      Ich habe eine kurze Zeit Leistungen vom JC erhalten und bin danach in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gegangen.
      Diese hat am 12.12.16 angefangen.
      Unterlagen lagen dem JC bereits vor Arbeitsantritt vor, da ich Einstiegsgeld beantragt hatte.
      Veränderungsmitteilung lag dem JC ebenfalls vor.

      Heute kam die Anhörung zu Überzahlungen für mich und meinen minderjährigen Sohn, in dem das JC der Meinung ist, ich hätte den gesamten Dezember zu "unrecht" Leistungen erhalten.
      Bemessenszeitraum ist der 1.12.-31.12. - ich habe jedoch wie eingangs erwähnt erst am 12.12. angefangen zu arbeiten und dem entsprechend auch nur den halben Monat Gehalt erhalten.
      Die Abrechnung lag dem JC auch vor.

      Das JC fordert nun 787 Euro zurück., beruft sich auf §9 i.v.m §11 SGBII.

      Im Berechnungsbogen sind zudem die Leistungen absolut nicht schlüssig, da mein Bruttoeinkommen angerechnet worden ist - welches ich bei einem vollen Monat erhalte - ich habe jedoch nur einen halben gearbeitet.

      Was soll ich nun tun? <X
      Hallo sisapa,

      willkommen im Forum.

      sisapa schrieb:

      Ich habe eine kurze Zeit Leistungen vom JC erhalten und bin danach in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gegangen. Diese hat am 12.12.16 angefangen.


      Glückwunsch.

      sisapa schrieb:

      Heute kam die Anhörung zu Überzahlungen für mich und meinen minderjährigen Sohn, in dem das JC der Meinung ist, ich hätte den gesamten Dezember zu "unrecht" Leistungen erhalten.
      Bemessenszeitraum ist der 1.12.-31.12. - ich habe jedoch wie eingangs erwähnt erst am 12.12. angefangen zu arbeiten und dem entsprechend auch nur den halben Monat Gehalt erhalten.


      Das ist richtig, dass eine Anhörung kam, dass ist der vorgesehene Verwaltsungsweg, du hast Leistungen für den Dezember bewilligt und bezahlt bekommen und andererseits ein halbes Gehalt Einkommen gehabt, welches um best. Beträge gekürzt werden müssen. (Netto-Gehalt abzgl. Versicherungen, Freibeträge, etc.) Es gilt der Zufluss des Geldes. Besser wäre es gewesen du hättest mit deinem AG geredet, dass dir das Geld erst zum 02.01.17 überwiesen worden wäre.

      Da der Berechnungsbogen und der Rückforderungsbescheid Bescheide sind, müsstest du erstmal einen Widerspruch an das JC schreiben, Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung, d.h. das JC kann zunächst mal nicht das Geld nicht zurückfordern. Im Widerspruch musst du den Rückforderungsbescheid in Gestalt des Berechnungsbogen widersprechen. Als Begründung kannst du nennen: - Falschberechnung und Nichtberücksichtigung von zu bereinigenden Pauschalen.

      sisapa schrieb:

      Im Berechnungsbogen sind zudem die Leistungen absolut nicht schlüssig, da mein Bruttoeinkommen angerechnet worden ist - welches ich bei einem vollen Monat erhalte - ich habe jedoch nur einen halben gearbeitet.
      Was soll ich nun tun?


      s.o. Widerspruch an JC

      Bitte stelle doch mal den Bewilligungsbescheid, deine Lohnabrechnung und den Rückforderungsbescheid mit Berechnungsbogen ausreichend anonymisiert ein. (Keine Namen, Orte, Strichcode, BGNr., etc.)
      kann man einscannen oder fotografieren und als Bilder speichern und dann per paint bearbeiten. Im unteren Dialog dann beim nächsten Post über Dateianhänge einstellen.


      zum Schluss lese mal bitte > hier <
      :!: Abwesend bis Ende Juli. :!:
      __________________
      gruss
      kaiserqualle

      Meine Meinung gehört mir, ich bin aber gerne bereit andere daran teilhaben zu lassen. Trotzdem könnten noch andere Meinungen existieren. :D Hinweis:
      die Pflicht eines Beistandes ist es u.a. das Gespräch zu protokollieren
      den SB dabei kalt lächelnd anzuschauen und zu verunsichern. evilgrin
      Hallo @kaiserqualle,

      hier einmal mein Anhörungsbogen im PDF Format.
      Entschuldige die späte Rückmeldung, etwas viel Trubel in den letzten Tagen.

      Vielleicht kannst Du mir ja eine Rückmeldung zukommen lassen.

      Ich habe dem JC mitgeteilt, dass ich der Anhörung - den Tatsachen nicht Zustimme und den "Beschuldigungen" für mich und meinem Sohn widerspreche.

      Relativ kurz und knapp, das gibt ein wenig mehr Luft.
      Dateien
      • Überzahlung.pdf

        (3,11 MB, 9 mal heruntergeladen, zuletzt: )
      Hallo sisapa,

      sisapa schrieb:

      hier einmal mein Anhörungsbogen im PDF Format.


      Nun da du Einkommen erzielt hast, must du auch anteilig wieder Leistungen abzgl. einiger Freibeträge zurückzahlen. Das ist nun mal so.
      Da führt kein Weg daran vorbei. Wie in der Rückforderung beschrieben kannst du das als Gesammtsumme oder verteilt auf mehrere Monate zurückzahlen.
      Ich würde die letztere Möglichkeit nutzen, immerhin sind das ja fast 800,- für Dez. 2016. Eine Stückelung in 4 x 200 für die nächsten 4 Monate kämen in Betracht.

      Bitte schau mal hier unter Download -> Excel-Tabellen <- , ob du nicht doch einige Versicherungen/Mieterverein geltend machen kannst.
      :!: Abwesend bis Ende Juli. :!:
      __________________
      gruss
      kaiserqualle

      Meine Meinung gehört mir, ich bin aber gerne bereit andere daran teilhaben zu lassen. Trotzdem könnten noch andere Meinungen existieren. :D Hinweis:
      die Pflicht eines Beistandes ist es u.a. das Gespräch zu protokollieren
      den SB dabei kalt lächelnd anzuschauen und zu verunsichern. evilgrin

      Einstiegsgeld

      Ist zum Einstiegsgeld eine Entscheidung ergangen? Auch hierauf verweisen bzw. Überprüfungsantrag stellen.

      >>Bei beabsichtigter Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung kommt eine Förderung nur in Betracht, wenn ein unmittelbarer zeitlicher und sachlicher Zusammenhang anzunehmen ist. Einstiegsgeld wird deshalb nur gewährt, wenn der Antragsteller nachweisen kann, dass die Aufnahme der Tätigkeit unmittelbar bevorsteht. Dieser Nachweis kann durch Vorlage eines Arbeitsvertrages geführt werden.

      Außer Betracht bleiben dabei geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, die ausdrücklich nicht in § 16b SGB II erwähnt werden. Mangels Sozialversicherungspflichtigkeit scheiden sie daher für eine Förderung mit Einstiegsgeld von vornherein aus.

      Stattdessen setzt die Förderung voraus, dass die Beschäftigung hauptberuflich ausgeübt wird und für die angestrebte Tätigkeit ein zeitlicher Arbeitsaufwand von mindestens 15 Stunden wöchentlich entsteht.

      Zudem muss die für die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vorgesehene Entlohnung realistisch und gesetzeskonform sein. Verstößt die Lohnvereinbarung gegen die guten Sitten (§ 138 BGB) oder gegen Schutz- und Verbotsgesetze (§ 134 BGB), wird die Bewilligung des Einstiegsgeldes versagt. Die Förderung ausbeuterischer oder gesetzeswidriger Tätigkeiten soll grundsätzlich ausgeschlossen werden.<<
      (Zu einer solchen Arbeit dürfte man auch nicht gezwungen werden.)

      Einstiegsgeld Hartz IV - Antrag - Anspruch

    Es gibt hier keine Rechtsberatung sondern wir tauschen nur Erfahrungen aus.

     

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