verschärfte EGV als Vorschlag erhalten

      verschärfte EGV als Vorschlag erhalten

      Ich hatte mehere vorherige EGVs angegriffne erfolgreich nun wird man ein Stück konkreter

      Toll 5 EUR Kann Leistung bei Bewerbungen

      Und da wäre noch der Baustein LAgerhelfer, Produktshelfer etc der ebenso mit in die Suche aufzunehmen ist.

      Im 5 Jahre alten medizinischen Gutachten der BA steht das nur noch der Teilbereich Büro,Verwaltung bei mir möglich ist.

      Okay diese Helferjobs gibts genug so das man auf diese 3 geforderten Bemühungen so auch erreicht.

      Wer bezahlt mir die Internetsuche und die Tagesanzeiger etc?
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      Hallo TimoNRW,

      TimoNRW schrieb:


      Und da wäre noch der Baustein LAgerhelfer, Produktshelfer etc der ebenso mit in die Suche aufzunehmen ist.


      die Regelung zur Erstattung ist, wie du erwähntest eine "Kann"-Leistung und zusätzlich unter vorbehalt gestellt(sofern....) und daher m.M.n. nicht konkret -> nichtig BSG v. 2016

      Der Verweis auf die Gesetzeslage besagt m.M.n. nur, das Pauschalen festgelegt werden können, dennoch lt. BSG nicht als "Kann-Leistung"

      Das BA-Gutachten ist mit 5 Jahren zu alt. max 1 Jahr, bzw. halbjährlich wenn eine Gesundungstendenz zu erwarten ist.
      Es hätte schon längst ein neues angefertigt werden sollen.

      3 Eigenbemühungen sollten i.O. sein, zumal das ja auch schon die Suche an sich bedeutet und nicht mit einer konkreten Bewerbung enden muss.
      Achtung Nachweis zum Monatsende. Würde ich als Email in pdf schicken mit eigens eingerichteter email-adresse.

      Natürlich kannst du auch die Suchen nach Stellen als Lagerhelfer, etc in die List der Bewerbungsbemühungen aufnehmen, es muss sich aber nicht konkret darauf beworben werden, wenn du ausreichend Stellen in deinem erlernten Beruf findest.
      Nur dort würde ich konkrete Bewerbungen schreiben.

      Ausserdem ist man entgegen der Behauptung unten auf S.2 nicht verpflichtet seine AU zu melden, es sei denn es ist exlizit separat aufgenommen und als Bestandeil der EGV festgehalten. Der Text ausserhalb der "Kästen" haben nur Info-Character. Der § 56 SGB II Abs1. hat sich nämlich geändert.

      Übrigens die "alte" Form (Aussehen der EGV mit Kasten, Infotext) sollte eigentlich nicht mehr so verwendet werden.
      Selbst mein BA-JC ist jetzt auf normalen Fliesstext umgeschwenkt und alles unter Punkte definiert.

      Alles in allem keine verschärfte EGV, sondern mit List zu umgehen.
      Ich würde VA abwarten und klagen auf (EA mit aW) Rechtswidrigkeit wg. Nichtzusagens der Bewerbungskosten. (BSG, 23.06.2016 - B 14 AS 30/15 R - keine Regelung zur Erstattung von Bewerbungskosten -> sind nichtig)
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      Ich ziehe mich aus pers. Gründen als aktives Forumsmitglied zurück. :/

      Nun müssen andere die Lücke füllen. Gelegentlich werde ich noch unregelmäßig einen Beitrag schreiben

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      gruss
      kaiserqualle
      Nachtrag:


      § 56 SGB II - Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit

      (1) Die Agentur für Arbeit soll erwerbsfähige
      Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
      beantragt haben oder beziehen, in der Eingliederungsvereinbarung oder in
      dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 3 Satz 3 verpflichten,

      1. eine eingetretene Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen und
      2. spätestens vor Ablauf
      des dritten Kalendertages nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit eine
      ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und deren
      voraussichtliche Dauer vorzulegen.

      § 31 Absatz 1 findet keine Anwendung. Die Agentur für Arbeit ist berechtigt,
      die Vorlage der ärztlichen Bescheinigung früher zu verlangen. Dauert
      die Arbeitsunfähigkeit länger als in der Bescheinigung angegeben, so ist
      der Agentur für Arbeit eine neue ärztliche Bescheinigung vorzulegen.
      Die Bescheinigungen müssen einen Vermerk des behandelnden Arztes darüber
      enthalten, dass dem Träger der Krankenversicherung unverzüglich eine
      Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit mit Angaben über den Befund
      und die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit übersandt wird.
      Zweifelt die Agentur für Arbeit an der Arbeitsunfähigkeit der oder des
      erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, so gilt § 275 Abs. 1 Nr. 3b und Abs. 1a des Fünften Buches entsprechend.


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      gruss
      kaiserqualle
      die Regelung zur Erstattung ist, wie du erwähntest eine "Kann"-Leistung
      und zusätzlich unter vorbehalt gestellt(sofern....) und daher m.M.n.
      nicht konkret -> nichtig BSG v. 2016

      Der Verweis auf die Gesetzeslage besagt m.M.n. nur, das Pauschalen festgelegt werden können, dennoch lt. BSG nicht als "Kann-Leistung"


      Daher wäre es interessant ob im VA das 1:1 als "Kann Leistung" übernommen wird.


      Das BA-Gutachten ist mit 5 Jahren zu alt. max 1 Jahr, bzw. halbjährlich wenn eine Gesundungstendenz zu erwarten ist.

      Es hätte schon längst ein neues angefertigt werden sollen.


      Nunja das ist so es gibt keine Gesundheitstedenz, das Gutachten der BA hat sich zwar inm Sehvermögen verbesser jedoch die dort aufgeführten EInschränkungen gelten lebsnlänglich. Wenn noch andere Krankheite ndazu kommen dann natürlich Verschlechterung. Aber Stand jetzt ist: Gleichbleibend/Stehend.
      Den Vorschlag hat er mir gemacht in der Optionskommune hier ein neues Gutachten erstellen zu lassen.




      Achtung Nachweis zum Monatsende. Würde ich als Email in pdf schicken mit eigens eingerichteter email-adresse.


      Ja die Nachweise per PDF per Mail an den SB wären am einfachsten.



      Natürlich kannst du auch die Suchen nach Stellen als Lagerhelfer, etc in
      die List der Bewerbungsbemühungen aufnehmen, es muss sich aber nicht
      konkret darauf beworben werden, wenn du ausreichend Stellen in deinem
      erlernten Beruf findest.

      Nur dort würde ich konkrete Bewerbungen schreiben.


      Mich stört das halt weil diese Arbeiten grundsätzlich ärtzlich ausgeschlossen sind. Aber eine Unterschrift sehe ich als Einverstädnis.Der SB meinte zwar ja immer nur unter Ihren Gesundheitlichen Standpunkten aber dann sollte man die Einschränkungen oder Hinweis auf das Gutachten mit reingenommen werden finde ich?

      BIn gespannt nwann die Optionskommune auf neue EGVs umstellt.

      Da der SB Berwerbungsunterlagen als Muster haben möchte teile ich ihn dies im Schreiben mit das ich nicht unterschreiben werde. Dann kommt 100 % ne Einladung und will verhandeln und mit mir alle Punkte besprechen.
      Hallo TimoNRW,

      TimoNRW schrieb:

      ....



      ich denke, dass die Kann-Regel genauso übernommen wird in einem möglichen VA. Das spielt ja dir in die Hände um das zu knacken per SG.

      Wenn bei dir der Gesundheitszustand gleichbleibend ist, macht trotzdem eine neue Begutachtung Sinn und zwar vor Abschluss einer EGV /ersetzendem VA.
      Weil ja die Erwerbsfähigkeit selbst erst der Grund ist eine EGV abzuschliessen.

      Ich hoffe du hast fleissig seit der letzten Begutachtung Befunde und Diagnosen aufbewahrt und Ordner angelegt.

      Ich würde deinem SB die angefertigte Ausfertigung Teil B (ohne Diagnosen) des Gutachtens vom äD mal vor Augen halten, wo diesbzgl. die Einschränkungen aufgeführt werden.
      Das wäre ein Verhandlungspunkt, wenn du die EGV verhandeln willst, dass Helferjobs o.ä. herausgestrichen werden, zumal das gegen das GG verstösst.

      Eine Mustervorlage von Bewerbungsunterlagen gegen Kostenerstattung zur Vorlage, d.h. Einsicht, halte ich nicht unbedingt für schlecht, jedoch ist das eine zweischneidige Sache.
      Das kann nämlich bedeuten, dass du unter Umständen eine Bewerbungsmassnahme von 2 - Wo aufgedrückt bekommst. modo
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      gruss
      kaiserqualle
      Eine Mustervorlage von Bewerbungsunterlagen gegen Kostenerstattung zur Vorlage, d.h. Einsicht, halte ich nicht unbedingt für schlecht, jedoch ist das eine zweischneidige Sache.
      Das kann nämlich bedeuten, dass du unter Umständen eine Bewerbungsmassnahme von 2 - Wo aufgedrückt bekommst.


      Nein ich schicke ihm eine Mappe zu einer Musterbwerbung bei Telefon und email jeweilx XXX

      Auch keien Zeugnisse dran da steht dann nbur Zeugnisse und gut ist.
      Ja er überlegt eine Maßnahme wenn er das so vorhat macht er es eh aber ich lass ihn die Mappe zukommen

      Ich kann seine Sachen ohne probleme erfüllen ganz ohne EGV.

      Das mit den Gutachten das nervt micj so richtig weil de rhat das direkt vorliegen und vom vorherigen SB in der Akte mitbekommen.
      Wofür hatte ich ein Teilhabeverfahren (LTA) (Klageverfahren am SG anhängig)

      Ich denke ich werde dies den SB die Nicht Unterschrift mitteilen.


      Aber da eine EGV Sanktionsbewerht ist sehe ich mich hier deutlich einseitig beschwert Wofür gutachten

      Kanmir vorstellen de rballert bei Unterschift mich mit ZAF Helferjobs im lager voll. Das will ich vehindern.

      Der Typ will die EGV verhandeln und ich ahbe gar keine Lust darauf deren Fehler wie Kann Regelung direkt vor Ort aufzuzeigen.
      Es gibtz ein Problem

      Hrftige EGV Verhandlungen mit den SB. Der Arbeitgeberservice war mit dabei wovon ich nichts wusste.

      Neuer Entwurf:

      Die wollen von der "Kann" Leistung nicht runter (SB will sich da aber nochmal informieren.

      Die Helferjobs sind auf jeden Fall raus. SB hat neu aufgenommen. Kontakfaufnahme mit Arbeigebern, das JC sieht auch ZAF als Arbeitgeber. Ich habe da massiv Einwände erhoben. Guck tmal ganz unten unter meinen Bemühunge zu finden.

      Die hätten mich an liebstne umgebracht (gefühlt).

      Ich sagte oh Ich Ihnen die Nachweise per Mail schicken kann, er sagte das er darauf aber nich antworten wird. Zur Anlaufstelle Arbeitsvermittlung habe ich 10 km. Die Anlaufstelle Leistung ist bei mir direkt vor Ort. Also wurde aufgenommen das ich die Sachen auch in der Leistungsachbearbeitung abgeben könnte. Hmmm ich bin skeptisch.

      Soweit erstmal nich unterschrieben.

      Ich glaube der VA liegt in der Luft.



      Hier der neue Entwurf
      Dateien
      Hallo TimoNRW,

      TimoNRW schrieb:

      Es gibtz ein Problem…


      zunächst wäre m.M.n. vom SB zuerst zu klären, was § 16 SGB II i.V.m. § 4 SGB III bedeuten soll im Rahmen der Kostenerstattung.
      Anfrage auf Auskunft stellen mit Änderungsvorschlag.
      Ansonsten wäre die erste Seite unter 1. alles zu streichen ausser Bewerbungskostenerstattung i.H.v. 5,- pro Eigenbemühung u. Kostenerstattung, wenn höhere
      Kosten anfallen.

      16 SGB II Leistungen zur Eingliederung
      (1) Zur Eingliederung in Arbeit erbringt die Agentur für Arbeit Leistungen nach § 35 des Dritten Buches.
      Sie kann folgende Leistungen des Dritten Kapitels des Dritten Buches erbringen:

      1. die übrigen Leistungen der Beratung und Vermittlung nach dem Ersten Abschnitt,
      2. Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach dem Zweiten Abschnitt,
      3. Leistungen zur Berufsausbildung nach dem Vierten Unterabschnitt des Dritten Abschnitts und Leistungen nach den §§ 54a und 130,
      4. Leistungen zur beruflichen Weiterbildung nach dem Vierten Abschnitt und Leistungen nach den §§ 131a und 131b,
      5. Leistungen zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach dem Ersten Unterabschnitt des Fünften Abschnitts.

      Für Eingliederungsleistungen an erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte nach diesem Buch gelten die §§ 112 bis 114, 115 Nummer 1 bis 3 mit
      Ausnahme berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen und der Berufsausbildungsbeihilfe, § 116 Absatz 1, 2 und 5, die §§ 117, 118 Satz 1 Nummer 3, Satz 2 und
      die §§ 127 und 128 des Dritten Buches entsprechend. § 1 Absatz 2 Nummer 4 sowie § 36 und § 81 Absatz 3 des Dritten Buches sind entsprechend
      anzuwenden."


      u.
      "§ 44 SGB III Förderung aus dem Vermittlungsbudget
      (1) Ausbildungsuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitsuchende und Arbeitslose können aus dem Vermittlungsbudget der Agentur für Arbeit bei der Anbahnung oder Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung gefördert werden, wenn dies für die berufliche Eingliederung notwendig ist. Sie sollen insbesondere bei der Erreichung der in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Eingliederungsziele unterstützt werden. Die Förderung umfasst die Übernahme der angemessenen Kosten, soweit der Arbeitgeber gleichartige Leistungen nicht oder voraussichtlich nicht erbringen wird.
      (2) Nach Absatz 1 kann auch die Anbahnung oder die Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung mit einer Arbeitszeit von mindestens 15 Stunden wöchentlich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz gefördert werden.
      (3) Die Agentur für Arbeit entscheidet über den Umfang der zu erbringenden Leistungen; sie kann Pauschalen festlegen. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sind ausgeschlossen. Die Förderung aus dem Vermittlungsbudget darf die anderen Leistungen nach diesem Buch nicht aufstocken, ersetzen oder umgehen.
      "


      zu:
      "Sie sind ......Arbeitgeberservice Kontakt mit....... in Absprache zu ihnen" ganz unten auf S.2
      Wie soll das laufen?
      Tatsächlich wird das ungekehrt laufen, d.h. erst wird der pot. AG kontaktiert, um dich zu veranlassen eine Bewerbung abzugeben, anstatt
      zuerst dich zu fragen, ob die Arbeisstelle/Arbeitgeber/Arbeitsort überhaupt für dich geeignet ist.
      am besten also herausnehmen lassen.

      Die Kostenerstattung für Rücksendung Antwortbogen VV ist nicht geregelt (Briefumschlag 0,20 € + 0,70 € Porto), ansonsten per pdf u. Email.

      zur Kontaktaufnahme/Bewerbungsnachweise an SB per Email:
      zulässig, wenn SB mit eigener Email in JC-Schreiben genannt ist.
      Ich würde jedoch eine Email an die "Team-Emailadresse z.Hd. des SB XY" wählen, um die Eigenbemühungen per pdf nachzuweisen.
      Das reicht.

      Muss ich noch schreiben, was Eigenbemühungen sind, bzw. was darunter fällt? (Petition)

      Die festen Abgabetermine sind nicht i.O., aber per Email, Kalenderfunktion (Erinnerung zur Abgabe (1 Wo vorher) + Abgabetermin (1 Tag vorher)) leicht zu bewerkstelligen.
      Könnte man ändern lassen in "zum Monatsende, beginnend ab März 2017"

      Zur Einbeziehung von ZAF in den Eigenbemühungen:
      Ist doch kein Problem. Zu den Eigenbemühungen gehört es auch....., daher kannst du soviele Stellenanzeigen von ZAF wie möglich anschauen im Internet, Zeitungen mit Stellenanzeigen.

      Wichtig ist nur, das die Angebote nicht passend sind für dich. Fertig. Damit hast du Eigenbemühungen unternommen durch durchforsten der Stellenanzeigen.
      Sollte mal tasächlich ein VV mit ZAF kommen, kannst du dich ruhig darauf normal bewerben. Flechte dein GdB (Lebenslauf) mit Gleichstellungsantrag u. Equal-Pay ein.

      Gegen den kommenden ersetzenden VA wirst du dich wehren, jedoch solltes du noch möglicherweise einen schriftl. Verhandlungsversuch mit Gegenvorschlag senden.
      _______
      Ich ziehe mich aus pers. Gründen als aktives Forumsmitglied zurück. :/

      Nun müssen andere die Lücke füllen. Gelegentlich werde ich noch unregelmäßig einen Beitrag schreiben

      _______
      gruss
      kaiserqualle
      Ich habe vor jertzt gare nix zu machen die waren heute schon angepisst *lach*

      Alleine die Kann Regelung (5 EUR) macht die Sache doch nichtig. Aber da wil lder SB bei seinen Leuten genauer nachfragen.

      Wegen den Portokosten habe ich auch angesprochen, die wollen das ich die in der ANlaufstelle bei mir iM Ort abgebe (also die Nachweise). Also beimn Leistungs SB.
      Den Spaß will ich aber gar nicht da die dort auch hinter verschlossenen Türen sitzen ohne Eingangscenter etc

      Die Team Mail Jobcenter Idee ist interessant die gibts nänlich hier auch. VOn dort wird ja an die SBs weitergeleitet. eine Verteilstelle sozusagen.

      Altertnative habe ichmir überlegt einfach zu faxen und Oben halt direkt z.b HERR XY
      Hier hätte ich halt ein Sendungsnachweis. Ich habe für das Faxen keine Kosten.



      zu:

      "Sie sind ......Arbeitgeberservice Kontakt mit....... in Absprache zu ihnen" ganz unten auf S.2

      Wie soll das laufen?

      Tatsächlich wird das ungekehrt laufen, d.h. erst wird der pot. AG kontaktiert, um dich zu veranlassen eine Bewerbung abzugeben, anstatt

      zuerst dich zu fragen, ob die Arbeisstelle/Arbeitgeber/Arbeitsort überhaupt für dich geeignet ist.

      am besten also herausnehmen lassen.



      Genau so soll es laufen ich habe gefragt o bs ie mich dann für jede Kontaktaufnahme fragen :D Ich bin auch nur per Post erreichbar.
      Ergebnis: Völlig planlos/hilfolos deswegen auch die AUssage dürfen wir sie überhaupt VVs schicken *lach*
      Ich habe den quasi erklärt wie das zu laufen hat. (Arbeitgeberservice).

      Also vom Gefühl her liegt der VA in der Luft. Die wissen aber genau das dann ein Widerspruch über Anwalt kommt :D :D:D Und das fällt dann auf den SB zurück.

      Also erstmal Abwarten und Tee trinken
      Hallo TimoNRW,

      TimoNRW schrieb:

      Ich habe vor jertzt gare nix zu machen die waren heute schon angepisst *lach*

      OK, dann warte VA ab, kannst ja schon etwas für den Widerspruch gegen VA, sowie EA an SG (keine konkrete Kostenzusage zur Erstattung Bewerbungskosten, feste Termine)

      Alleine die Kann Regelung (5 EUR) macht die Sache doch nichtig. Aber da wil lder SB bei seinen Leuten genauer nachfragen.
      Richtig, da hast du recht, aber dass lasse ich immer in den Verhandlungen ausser acht, weil,.....etwas brauch man ja noch fürs SG/LSG. :rolleyes:

      Wegen den Portokosten habe ich auch angesprochen, die wollen das ich die in der ANlaufstelle bei mir iM Ort abgebe (also die Nachweise). Also
      beimn Leistungs SB.
      --> daher versand des Antwortbogens als pdf per Mail.

      Die Team Mail Jobcenter Idee ist interessant die gibts nänlich hier auch. VOn dort wird ja an die SBs weitergeleitet. eine Verteilstelle sozusagen.

      genau. Mir ist es nämlich einmal passiert, als ich meine Nachweise nur an SB-Email versendet habe, als dieser längere Zeit krank war, ich vermeitlich keine Bewerbungsnachweise
      fristgerecht abgesendet haben sollte. Das liess sich dann nach einigem Hin-u.Her dann vor SG klären. Seitdem maile ich nur noch an Team-Emailadresse z.Hd des jeweiligen SB


      Altertnative habe ichmir überlegt einfach zu faxen und Oben halt direkt z.b HERR XY
      kannst du direkt aus PC faxen?..., wenn nicht, muss du deine Nachweise doch ausdrucken.Das kann man vermeiden, indem man pdf an Teal-Email versendet.
      Dies allerdings nur über eine eigene extra für das JC eingerichtete email-Adresse bei einem Free-Mailer. Das sollte man auch strikt trennen von privater Email.


      Hier hätte ich halt ein Sendungsnachweis.
      natürlich klar mitgedacht.

      Ich habe für das Faxen keine Kosten.
      Noch besser

      Also erstmal Abwarten und Tee trinken
      Yeep. vain
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      kaiserqualle
      Hallo TimoNRW,

      TimoNRW schrieb:

      Update


      einfach entspannt abwarten und kommenden Frühling geniessen.

      Ich warte ja auch schon einige Zeit auf VA.
      (Ob das an den 7 Verfahren liegt, die laufen. hmm rofl )
      _______
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      Nun müssen andere die Lücke füllen. Gelegentlich werde ich noch unregelmäßig einen Beitrag schreiben

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      gruss
      kaiserqualle

    Es gibt hier keine Rechtsberatung sondern wir tauschen nur Erfahrungen aus.

     

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