News mit dem Tag „Merkel“

  • Ein Beitrag von Michael Lausberg / Scharf-Links

    Seit der Wende 1989 lässt sich durch Meinungsumfragen ein hoher Prozentsatz von rassistischen, antisemitischen, antiziganistischen und homophoben Werten in der normalen Bevölkerung nachweisen. Die AfD hat es nun im Gegensatz zu anderen rechten Parteien geschafft, dies in Wahlerfolge umzumünzen.

    Die Wahlerfolge der AfD kommen ganz und gar nicht überraschend, es gab und gibt in der BRD seit Jahrzehnten ein hohes nachweisbares Potential innerhalb der deutschen Bevölkerung, das rassistische, antisemitische, antiziganistische und homophobe Einstellungen, die angeblich nur bei „Rechtsextremen“ zu finden ist, befürwortet. Dies ist immer schon eine Gefahr für die pluralistische Demokratie gewesen. Bislang konnte nur wegen des regelmäßigen Versagens rechter und neonazistischer Parteien dieses Potential nicht genutzt werden. Nun schafft es die AfD auch wegen der Flüchtlingssituation, diese Einstellungsmuster zu kanalisieren und in Zustimmung bei Meinungsumfragen und Wahlen zu transformieren. Dieser inzwischen normal gewordene Rassismus in Teilen der Gesellschaft zeigt erneut, dass die Extremismustheorie, die vor allem von Verfassungsschützern und bürgerlicher Politik vertreten wird, realitätsblind ist. Es gibt nicht nur 50.000-70.000 böse „Rechtsextreme“ wie in Verfassungsschutzberichten dargestellt wird, die eine Gefahr für die Demokratie darstellen. Tatsächlich liegt die eigentliche Gefahr in der Normalität von rechten und demokratiefeindlichen Einstellungen und Handlungen in der „Mitte“ der Gesellschaft. Thesen, die vor einigen Jahren nur von extremen Rechten vertreten wurden, sind jetzt schon in weiten Teilen der „normalen“ Bevölkerung salonfähig geworden.
  • Offene Antwort an:
    Die Bürgermeister der Gemeinden Bahretal, Bannewitz, Dohma, Dorfhain, Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Gohrisch, Hartmannsdorf-Reichenau, Hermsdorf/Erzgebirge, Klingenberg, Kreischa, Lohmen, Müglitztal, Kurort Rathen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf-Schöna, Rosenthal-Bielatal, Struppen und der Städte Altenberg, Bad Gottleuba-Berggießhübel, Bad Schandau, Dohna, Glashütte, Heidenau, Hohnstein, Königstein, Liebstadt, Neustadt in Sachsen, Rabenau, Stadt Wehlen, Stolpen, Tharandt, Wilsdruff und die Oberbürgermeister der Großen Kreisstädte Dippoldiswalde, Freital, Pirna, Sebnitz und der Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
  • Berlin (dpo) - So intim hat Deutschland seine Politiker noch nie erlebt: In einer Sonder-Pressekonferenz hat die Bundesregierung ihren Nacktkalender für das Jahr 2015 vorgestellt. Das Werk mit großflächigen Nacktaufnahmen der prominentesten deutschen Regierungsmitglieder ist offiziell Teil einer Kampagne, die junge Menschen für Politik begeistern will. Der Erlös aus dem Verkauf soll zu 100 Prozent in den Abbau der Staatsverschuldung fließen.
  • von U. Gellermann

    Oder: Wie Bodo Ramelow die Mauer baute

    Mehr als 100 Millionen Zuschauer haben ihn in den 80er Jahren gesehen: Den Film "The Day After" über den entsetzlichen Tag nach dem Einsatz von Atomwaffen als Folge der Block-Konfrontation, als Folge des Kalten Krieges, der fast versehentlich in einen heißen überging. Millionenfach wurde damals die Frage nach dem Sinn dieser Konfrontation gestellt. -

Es gibt hier keine Rechtsberatung sondern wir tauschen nur Erfahrungen aus.

 

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