Aktuelle Urteile aus dem Bereich SGB

Bitte postet hier Urteile rund um die Sozialgerichte. Bitte im Titel der Postings immer am Anfang BSG, LSG oder SG.

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Ankündigung Der Rechtsweg im Sozialrecht

Quantux -
0 824

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Ankündigung Sozialrecht - Bereits erfolgte und zukünftige Änderungen

Quantux -
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Angepinnt L 7 AS 187/14 Niedersachsen - Bremen vom 24.2.2015 - Pflicht des Leistungsträgers zum rechtzeitigen Hinweis auf erforderlichen Folgeantrag

Jessy -
0 +1 522

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Angepinnt Bitte beachten ! - Einstellen von Urteilen in diesem Unterforum

Quantux -
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Quantux

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Unterzeichnung Erklärung zu Weitergabe von Daten an Arbeitgeber

suemetrie32 - Thema wurde von „Jessy“ aus folgendem Grund gelöscht: „Falsch gepostet“ ()

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Aus dem neuesten Tacheles - Newsticker

Urviech -
0 84

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Die Foren für "Urteile" sind keine Diskussionsforen !!!

Quantux -
0 141

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Leibrentenzahlung als Kosten der Unterkunft

Frank71 -
0 149

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L 15 AS 77/12 B ER Niedersachsen-Bremen 15. Senat vom 4.4.2012 - Einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs - Rechtswidrigkeit einzelner Regelungen eines Ersetzungsbescheides - unzureichende Festlegung der Leistunge

Jessy61 -
0 166

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S 55 AS 2349/11 Berlin vom 21.11.2012 - Hartz IV- Keine Anrechnung von Elterngeld

Jessy61 -
0 167

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Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

Frank71 -
0 168

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S 17 SO 145/11 Mainz vom 22.10.2012 - Angemessenheitsregelung der Unterkunftskosten im SGB XII ist verfassungswidrig - Es dürfen keine Schätzungen bzw. Abschläge „ins Blaue hinein“ vorgenommen werden

Jessy61 -
0 183

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L 16 AS 927/11 Bayern vom 5.12.2012 - Die Eingliederungsvereinbarung unterliegt als öffentlich-rechtlicher Vertrag einer Nichtigkeitskontrolle, nicht aber auch einer Rechtswidrigkeitskontrolle wie dies bei Verwaltungsakten der Fall ist

Jessy61 -
0 184

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L 7 AL 104/09 Hessen vom 23.9.2011 - Überbrückungsgeldanspruch - Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Ausland - Inlandswohnsitz nicht maßgeblich - rechtswidrige Ablehnung der Förderung durch die BA

Jessy61 -
0 192

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L 3 AS 127/07 - Rheinland-Pfalz vom 18.03.2008 - Neben einer Arbeitsgelegenheit muss einem Hartz IV Empfänger genügend Zeit zur Arbeitsuche/Bewerbungen bleiben

kaiserqualle -
0 192

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L 18 SO 6/12 FSB vom 16.5.2013 - PC-Kurs als Eingliederungshilfe

Jessy61 -
0 193

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L 7 AS 242/10 B NSB vom 12.1.2012 - Ausgewogenheit von Pflichten und Gegenleistungen in einer EGV; unentgeltliches Praktikum

Jessy -
0 193

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S 23 AS 1295/11 Detmold vom 28.11.2013 - Bestimmung von Vergleichsmieten nach Vorgaben des BSG

Jessy61 -
0 205

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L 6 AS 582/10 - Rheinland-Pfalz vom 27.06.2012, Erneute Frist zur Senkung der Kosten der Unterkunft nach Unterbrechung des Leistungsbezugs

Sperling -
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L 15 U 270/12 NRW vom 18.12.2012 - Unfallschutz: Gassi gehen mit Hund und Diensthandy ist versichert

Jessy61 -
0 215

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S 10 AS 367/11 Mainz vom 2.11.2012 - Keine Leistungen der Unterkunft und Heizung für grundlegende Sanierung des erworbenen Eigensheims

Jessy61 -
0 223

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S 38 AS 4626/13 Duisburg vom 10.3.2014 - Urlaubsabgeltung ist Einkommen

Jessy -
0 223
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