EGV erhalten - unterschrieben - sinnlose Maßnahme

      EGV erhalten - unterschrieben - sinnlose Maßnahme

      Hallo,

      erstmal danke und find ich super, wie hier den Leuten geholfen wird. Kann in anderen Sparten anders sein :D aber bei den EGVs wird gut geholfen.

      Mich hat's selbst auch "erwischt"... ich habe den Hauptantrag im Januar 2017 erhalten, doch noch nicht abgegeben, wodurch die EGV noch keine Rechtsgültigkeit erlangt. Doch ich habe sie unterschrieben und nehme nun an einer Maßnahme ("Einstiegsoffensive") teil, die ich für sinnlos erachte. Ich habe Mediengestaltung gelernt und war zwei Jahre lang selbständig, davor angestellt. In der Maßnahme handelt es sich um ein Bewerbungstraining, was ich eigentlich nicht brauche, da meine Bewerbungsunterlagen komplett sind und ich mich zu präsentieren weiß. Ich habe sogar eine eigene Webseite, auf der ich meine Person und Referenzen präsentiere.

      Meine Frage ist: Wie komme ich da raus?
      Die EGV habe ich angehängt.
      Dateien
      Hallo etrnl,

      willkommen im Forum.

      etrnl schrieb:


      Mich hat's selbst auch "erwischt"... ich habe den Hauptantrag im Januar 2017 erhalten, doch noch nicht…


      Ich habe dich so verstanden, dass du die EGV unterschrieben hast.
      Beziehst du schon ALG II?
      Hauptantrag abgegeben?

      zunächst benötige ich einige Infos von dir:
      Bist du U25/Ü25/Ü50?
      Alleinstehend, verheiratet, Kinder?
      Verkehrsmittel: Fuss, Fahrrad, Mofa/Moped, Auto, ÖPNV?
      Fax/Webfax Möglichkeit?
      Dein JC gehört zu einer Optionskommune?
      Wurde dir die EGV gleich vorgelegt?, Wurde verhandelt, wurde mit Sanktion gedoht?
      Hast du Gesprächsprotokoll gemacht?

      zur EGV:
      schön dass die gleich "mitgeliefert" wurde, unschön, dass nicht genügend anonymisiert wurde.
      JC Daten müssen alle weg, deine Daten müssen alle weg.
      (bspw. Telefon, Orte, Namen, Strichcode, Randseitencode (Ziffern rechts/unten am Seitenrand) Unterschriften)


      so, eine wesentlicher Punkt der EGV:
      was und wo sind diese "Hilfsvereinbarungen" ?
      Diese sind fester Bestandteil der EGV und ohne diese ist die EGV nicht gültig, bzw. nichtig.
      Was leistet das JC?
      Massnahme + Massnahmeinhalte muss in der EGV ausführlich beschrieben sein, ein ev. beigelegter Flyer reicht nicht aus.

      Seite 5 brauchst du nicht generell nicht zu unterschreiben.
      Als Antwort auf Rückfrage könnte man sagen, dass dies kein gesetzlicher Bestandteil der EGV ist.
      Das wird ggfs. vor Gericht geklärt, je nachdem, ob es notwendig ist.

      Lieferst du die fehlenden Unterlagen (Flyer, Hilfsvereinbarungen, oder sonstiges) bitte noch ausreichend anonymisiert nach?


      Ansonsten gilt erstmal: Vertrag unterschrieben, Vertrag gültig, d.h. zunächst musst du alle Verpflichtungen darin (gem. Hilfsvereinbarungen) erfüllen, sonst Sanktion.
      Bitte auf Abwesenheitszeitraum achten. :!:
      __________________
      gruss
      kaiserqualle

      Meine Meinung gehört mir, ich bin aber gerne bereit andere daran teilhaben zu lassen. Trotzdem könnten noch andere Meinungen existieren. :D Hinweis:
      die Pflicht eines Beistandes ist es u.a. das Gespräch zu protokollieren
      den SB dabei kalt lächelnd anzuschauen und zu verunsichern. evilgrin

      kaiserqualle schrieb:


      Ich habe dich so verstanden, dass du die EGV unterschrieben hast. - Ja
      Beziehst du schon ALG II? - Nein
      Hauptantrag abgegeben? - Nein. Wenn ich den Vertrag für den Monat nicht abgebe, wird es mich wahrscheinlich nicht von der Vereinbarung befreien, da diese sich nicht direkt auf diesen Vertrag bezieht, oder?

      zunächst benötige ich einige Infos von dir:
      Bist du U25/Ü25/Ü50? - Ü25
      Alleinstehend, verheiratet, Kinder? - Alleinstehend, keine Kinder
      Verkehrsmittel: Fuss, Fahrrad, Mofa/Moped, Auto, ÖPNV? - Zu Fuß
      Fax/Webfax Möglichkeit? -
      Dein JC gehört zu einer Optionskommune? - Bin nicht sicher
      Wurde dir die EGV gleich vorgelegt?, Wurde verhandelt, wurde mit Sanktion gedoht? - Ist mir direkt vorgelegt worden von wegen "das hilft Ihnen" mit der Aussage "Sie wollen etwas von uns, dann wollen wir auch etwas von Ihnen". Keine Zeugen, 1:1-Gespräch.
      Hast du Gesprächsprotokoll gemacht? - Nein.

      zur EGV:
      schön dass die gleich "mitgeliefert" wurde, unschön, dass nicht genügend anonymisiert wurde.
      JC Daten müssen alle weg, deine Daten müssen alle weg.
      (bspw. Telefon, Orte, Namen, Strichcode, Randseitencode (Ziffern rechts/unten am Seitenrand) Unterschriften)


      so, eine wesentlicher Punkt der EGV:
      was und wo sind diese "Hilfsvereinbarungen" ? - Keine Ahnung, wurde mir keine ausgehängt.
      Diese sind fester Bestandteil der EGV und ohne diese ist die EGV nicht gültig, bzw. nichtig. - Sicher? Hast du Quelle(n) zum Nachlesen?
      Was leistet das JC?
      Massnahme + Massnahmeinhalte muss in der EGV ausführlich beschrieben sein, ein ev. beigelegter Flyer reicht nicht aus.


      Seite 5 brauchst du nicht generell nicht zu unterschreiben.
      Als Antwort auf Rückfrage könnte man sagen, dass dies kein gesetzlicher Bestandteil der EGV ist.
      Das wird ggfs. vor Gericht geklärt, je nachdem, ob es notwendig ist.


      Lieferst du die fehlenden Unterlagen (Flyer, Hilfsvereinbarungen, oder sonstiges) bitte noch ausreichend anonymisiert nach?
      Hilfsvereinbarungen habe ich keine bekommen, Flyer habe ich angehängt.

      Ansonsten gilt erstmal: Vertrag unterschrieben, Vertrag gültig, d.h. zunächst musst du alle Verpflichtungen darin (gem. Hilfsvereinbarungen) erfüllen, sonst Sanktion.
      Dateien
      Hallo etrnl,

      etrnl schrieb:

      Habe doch eine Hilfsvereinbarung erhalten. Diese Betrifft die Maßnahme.</b></span>


      Die EGV und die Hilfsvereinbarung gehören zusammen untrennbar und sollten zusammengetackert werden.

      Zur Beantwortung meiner Fragen:
      [qoute]Beziehst du schon ALG II? - Nein[/quote]
      du weisst schon, dass du erst ab dem Monat Geld bekommst an dem du den Hauptantrag einreichst.
      -> SGB 2 - Einzelnorm
      Für Januar besteht kein Anspruch mehr. Daher musst du den Mindestbeitrag der Krankenkasse selbst bezahlen wg. Versicherungspflicht.

      Hauptantrag abgegeben? - Nein. Wenn ich den Vertrag für den Monat nicht abgebe, wird es mich wahrscheinlich
      nicht von der Vereinbarung befreien, da diese sich nicht direkt auf diesen Vertrag bezieht, oder?

      Doch, denn ohne Leistungen keine Verpflichtung an irgendeiner Massnahme teilzunehmen.
      Andererseits freut sich dein JC, weil es für dich kein ALGII + KDU ausgeben muss, du hingegen deine Krankenkasse selbst bezahlen musst und Fehlzeiten bei der Rente in Bezug auf die anrechenbare Monatsanzahl hast.

      Verkehrsmittel: Fuss, Fahrrad, Mofa/Moped, Auto, ÖPNV? - Zu Fuß

      Dann richtet sich der Entfernungsparameter Zeit an die Zeit, mit der du zu Fuss oder per ÖPNV vorankommst (§ 140 SGB III)

      Dein JC gehört zu einer Optionskommune? - Bin nicht sicher

      Ja, scheint so zu sein.
      Quelle
      1. Neue Wege Kreis Bergstraße -Kommunales Jobcenter
      2. Die hessischen Kommunalen Jobcenter | Lokal geht mehr

      Dort sind meist sehr eigenwillige Gesetzesansichten zu Hause.

      Wurde dir die EGV gleich vorgelegt?, Wurde verhandelt, wurde mit Sanktion gedoht? -
      - Ist mir direkt vorgelegt worden von wegen "das hilft Ihnen" mit der Aussage "Sie wollen etwas von uns, dann wollen wir auch etwas von
      Ihnen". Keine Zeugen, 1:1-Gespräch.

      Das ist rechtswidrig. Ein Punkt vor dem Gericht.

      [/quote]Hast du Gesprächsprotokoll gemacht? - Nein.[/quote]
      Kannst du das noch nachholen?

      Diese sind fester Bestandteil der EGV und ohne diese ist die EGV nicht gültig, bzw. nichtig.
      - Sicher? Hast du Quelle(n) zum Nachlesen?

      Abersowas von..... das ergibt sich aus Vertragsrecht im BGB / HGB .
      Würdest du einen Vertrag unterschreiben in dem nichts geregelt ist, wer für was zuständig ist?
      Achso entschuldige, das hast du ja schon getan.

      Was leistet das JC?
      Massnahme + Massnahmeinhalte muss in der EGV ausführlich beschrieben sein, ein ev. beigelegter Flyer reicht nicht aus.

      hier ist ein Ansetzpunkt, keine diesbezüglichen Regelungen zur Massnahme "Einstiegsoffensive" zu finden:
      - Inhalt/Zweck unbekannt
      - Massnahmedauer 32 Tage kann sich aber (aufgrund welcher Gesetzlicher Regelung?) bei AU verlängern.
      - welche 3 Tage in der Woche
      - Bewerbungskostenerstattung nicht gegegelt.
      - Massnahme dauert länger als 8 Wo, in jedem Fall . 32 Tg/3 (Tg/Wo) = 11 Wo mindestens ohne AU

      Übrigens habe ich bei Recherche entdeckt: Mitteilung 02.02. ->JC Neue Wege will keine Originale mehr ab 01.02.2017, nur noch Kopien.


      Fazit:
      man könnte die EGV per Fax an SG anfechten per Eilantrag wg. Nichtigkeit (BSG v. 23.06.2016 AZ.: B 14 AS 30/15 R) keine Kostenregelung Bewerbungserstattungen, sondern nur eine Einzelprüfung. Massnahme ohne Regelung zu Inhalten, Zeiten. Vorgelegt zur Unterschrift ohne zu verhandeln und zu guter letzt beziehst du ja kein ALG II (zunächst noch).

      Man könnte die EGV samt Massnahme sofort kündigen aus wichtigem Grund: Nichtigkeit (BSG v. 23.06.2016 AZ.: B 14 AS 30/15 R), kein Leistungsbezug.

      zu beiden sollte, um die Reaktionszeit kurz zu halten ein Fax u. Scanner vorhanden sein. Ein Kombigerät tut es auch, aber meines ist z.Zt in Bezug auf Druckerteil defekt und der Rest lässt sich damit nicht mehr nutzen. (Kein Fax kein Scannen möglich).

      Edit:
      PS: ggf. müsstest du dich vom SG fragen lassen wie du dich die ganze Zeit über finanzierst incl. Wohnung.

      Was willst du tun?
      Bitte auf Abwesenheitszeitraum achten. :!:
      __________________
      gruss
      kaiserqualle

      Meine Meinung gehört mir, ich bin aber gerne bereit andere daran teilhaben zu lassen. Trotzdem könnten noch andere Meinungen existieren. :D Hinweis:
      die Pflicht eines Beistandes ist es u.a. das Gespräch zu protokollieren
      den SB dabei kalt lächelnd anzuschauen und zu verunsichern. evilgrin

    Es gibt hier keine Rechtsberatung sondern wir tauschen nur Erfahrungen aus.

     

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