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  • Ein Beitrag von Michael Lausberg / Scharf-Links

    Seit der Wende 1989 lässt sich durch Meinungsumfragen ein hoher Prozentsatz von rassistischen, antisemitischen, antiziganistischen und homophoben Werten in der normalen Bevölkerung nachweisen. Die AfD hat es nun im Gegensatz zu anderen rechten Parteien geschafft, dies in Wahlerfolge umzumünzen.

    Die Wahlerfolge der AfD kommen ganz und gar nicht überraschend, es gab und gibt in der BRD seit Jahrzehnten ein hohes nachweisbares Potential innerhalb der deutschen Bevölkerung, das rassistische, antisemitische, antiziganistische und homophobe Einstellungen, die angeblich nur bei „Rechtsextremen“ zu finden ist, befürwortet. Dies ist immer schon eine Gefahr für die pluralistische Demokratie gewesen. Bislang konnte nur wegen des regelmäßigen Versagens rechter und neonazistischer Parteien dieses Potential nicht genutzt werden. Nun schafft es die AfD auch wegen der Flüchtlingssituation, diese Einstellungsmuster zu kanalisieren und in Zustimmung bei Meinungsumfragen und Wahlen zu transformieren. Dieser inzwischen normal gewordene Rassismus in Teilen der Gesellschaft zeigt erneut, dass die Extremismustheorie, die vor allem von Verfassungsschützern und bürgerlicher Politik vertreten wird, realitätsblind ist. Es gibt nicht nur 50.000-70.000 böse „Rechtsextreme“ wie in Verfassungsschutzberichten dargestellt wird, die eine Gefahr für die Demokratie darstellen. Tatsächlich liegt die eigentliche Gefahr in der Normalität von rechten und demokratiefeindlichen Einstellungen und Handlungen in der „Mitte“ der Gesellschaft. Thesen, die vor einigen Jahren nur von extremen Rechten vertreten wurden, sind jetzt schon in weiten Teilen der „normalen“ Bevölkerung salonfähig geworden.
  • Es gibt keine leichte Lösung für die traurige Wahrheit, dass wohl jede Gesellschaft einen Anteil Rechtsextremer und Gewalttäter ertragen muss. Ob ein Staat dies aber toleriert und kleinredet und dabei hofft, dass sie irgendwie von alleine verschwinden; oder ob er sich stattdessen der Herausforderung stellt, Tatsachen ins Auge sieht, Gelder für lokale und bundesweite Projekte bereitstellt und sich in allererster Linie und mit Nachdruck kümmert und gegen Rechtsextreme wirksam vorgeht – das kann er selbst entscheiden. Trifft er die falsche Wahl, ist er nichts anderes als mitschuldig an rechtem Terror.
  • Offene Antwort an:
    Die Bürgermeister der Gemeinden Bahretal, Bannewitz, Dohma, Dorfhain, Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Gohrisch, Hartmannsdorf-Reichenau, Hermsdorf/Erzgebirge, Klingenberg, Kreischa, Lohmen, Müglitztal, Kurort Rathen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf-Schöna, Rosenthal-Bielatal, Struppen und der Städte Altenberg, Bad Gottleuba-Berggießhübel, Bad Schandau, Dohna, Glashütte, Heidenau, Hohnstein, Königstein, Liebstadt, Neustadt in Sachsen, Rabenau, Stadt Wehlen, Stolpen, Tharandt, Wilsdruff und die Oberbürgermeister der Großen Kreisstädte Dippoldiswalde, Freital, Pirna, Sebnitz und der Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
  • „Dunkles Deutschland – die Flucht der Fremdenfeinde“ heißt ein Dokumentarfilm, der am Montagabend, ab 22.45 Uhr, im ARD-Fernsehen gesendet wird. Die drei Autoren Jo Goll, Torsten Mandalka und Olaf Sundermeyer.

    Dabei steht Meißen im Mittelpunkt ihrer Nahaufnahme, mitten im Wahlkreis von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Von hier kommen Gründer von Pegida, und hier demonstriert die rassistische „Initiative Heimatschutz“ im Schulterschluss mit AfD und NPD.

    In Meißen bestimme der rechte Mob schon das gesellschaftliche Klima, weil die politische Elite wegschaue. Noch mit dem ausgebrannten Flüchtlingsheim im Rücken kann der örtliche CDU-Landrat „rechte Umtriebe“ nicht erkennen.

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